Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für kostenpflichtige Einträge und Bannerwerbung im Online-Branchenbuch auf oberpfalz-adressen.de gelten folgende allgemeinen Geschäftsbedingungen:
| 1. | Geltungsbereich |
| 1.1. | Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Leistungen, die von oberpfalz-adressen.de für deren gewerblich oder selbstständig Tätigen Kunden im Zusammenhang mit einem kostenpflichtigen Branchenbucheintrag in das Online Branchenbuch oder kostenpflichtiger Bannerwerbung angeboten werden. |
| 1.2. | Die Gültigkeit etwaiger allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen. |
| 2. | Zustandekommen des Vertrages |
| 2.1. | Der Vertrag kommt durch den Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch oberpfalz-adressen.de zustande. Der Auftrag für das Branchenbuch erfolgt, indem der Kunde das ausgefüllte Auftragsformular unterschreibt. |
| 2.2. | Die Annahme des Auftrags durch oberpfalz-adressen.de erfolgt durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung, wobei die Rechnung als Auftragsbestätigung gilt. |
| 2.3. | oberpfalz-adressen.de ist berechtigt, die Annahme ohne Angaben von Gründen zu verweigern. |
| 3. | Leistungen von oberpfalz-adressen.de |
| 3.1. | Die Branchenbuch-Einträge in ihren unterschiedlichen Ausprägungen bieten dem Kunden die Möglichkeit, sich je nach beschriebenem Leistungsumfang mit Daten, Text, Bildern, Logos, URL (nachfolgend „Inhalte“) in einem vorgegebenen Rahmen im Portal www.oberpfalz-adressen.de zu präsentieren. |
| 3.2. | Oberpfalz-adressen.de nimmt den Branchenbuch-Eintrag für den Kunden entsprechend seinen Angaben im Auftrag kostenlos vor. |
| 3.3. | Der Kunde ist verpflichtet, entsprechend den Angaben auf dem Auftrag einwandfreie und geeignete Inhalte in geeigneter digitaler Form bis spätestens 5 Werktage vor im Auftrag vereinbartem Schaltungszeitraum zur Verfügung zu stellen. Sollten dem oberpfalz-adressen.de bis zu dem vereinbarten Zeitpunkt keine entsprechenden Inhalte vorliegen, ermächtigt der Kunde oberpfalz-adressen.de Inhalte wie das Firmenlogo und ggf. Textpassagen von der Website des Kunden für die Eintragsgestaltung zu verwenden und die Gestaltung der Online- und der Printanzeige selbst zu übernehmen. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass er die jeweiligen Rechte zur öffentlichen Publizierung besitzt. |
| 3.4. | Oberpfalz-adressen.de wird den Branchenbuch-Eintrag für die Dauer des Vertrages mit einer branchenüblichen Verfügbarkeit innerhalb der Website www.oberpfalz-adressen.de für Dritte im Internet aufrufbar halten. |
| 3.5. | Die Produktion des Videos (in Verbindung mit einem Premium – Angebot) erfolgt durch KMS Media OHG / BORNE™ im Auftrag von oberpfalz-adressen.de. Die BORNE™- Leistungs- und Produktbeschreibung, die Bestandteil des Vertrages über Branchenbucheinträge ist, ist jederzeit öffentlich einsehbar unter: http://www.borne.cc/?prev=bic |
| 3.6. | Das Video wird von KMS Media OHG / BORNE™ bereitgestellt und ist über eine Verlinkung im Branchenbuch von oberpfalz-adressen.de abrufbar. |
| 4. | Preise und Abrechnungsmodalitäten |
| 4.1 | Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preislisten für das Online Branchenbuch von oberpfalz-adressen.de (unter URL: www.oberpfalz-adressen.de/mediadaten ). Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die jeweilig gültigen Preislisten sind wesentliche Bestandteile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. |
| 4.2 | Die Vergütung ist mit Rechnungsstellung fällig. Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung für die Laufzeit des Vertrages im Voraus zu bezahlen. |
| 4.3 | Auch Preisnachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungstreibenden an die Preisliste zu halten. |
| 4.4 | Bei Zahlungsverzug ist oberpfalz-adressen.de berechtigt, nach Mahnung mit Fristsetzung und Ablauf der gesetzten Frist den Branchenbucheintrag bis zu einem Zahlungseingang des gesamten Rückstandes zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung verpflichtet. |
| 5. | Pflichten des Kunden und Haftungsfreistellung |
| 5.1. | Der Kunde ist für seinen Branchenbucheintrag, insbesondere dessen Gesetzeskonformität (Ziff. 5.3) und die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Datenangaben, sowie für dessen Pflege und Aktualisierung selbst verantwortlich. |
| 5.2. | Zur Pflege und Aktualisierung seiner Daten teilt der Kunde oberpfalz-adressen.de seine Änderungswünsche per E-Mail an info@oberpfalz-adressen.de mit. |
| 5.3. | Der Kunde stellt sicher, dass die Einträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, handelsrechtliche oder standesrechtliche Vorschriften verstoßen und die Einträge keine Rechte Dritter verletzen. Soweit die Einträge auf Zielseiten verlinken, gilt für die Zielseiten Satz 1 entsprechend. Der Kunde stellt oberpfalz-adressen.de insofern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund des Branchenbucheintrags gegen HA Online geltend gemacht werden, und übernimmt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. |
| 5.4. | Der Kunde sichert zu, dass die Branchenbucheinträge, insbesondere Adressen- und Branchenangaben sowie die Branchenrubrizierung, zutreffend sind. |
| 5.5. | Der Kunde ist verpflichtet, dass die an oberpfalz-adressen.de übermittelten Daten frei von Computerviren sind. Oberpfalz-adressen.de behält sich Ansprüche wegen Schäden aufgrund von Computerviren oder ähnlichem ausdrücklich vor. |
| 5.6. | Der Kunde wird unmittelbar nach Abrufbarkeit seines Branchenbucheintrages im Internet prüfen, ob dieser durch oberpfalz-adressen.de korrekt nach den Eingaben umgesetzt und in die Datenbank eingepflegt wurde. Ist dies nach Ansicht des Kunden nicht der Fall, teilt er dies binnen einer Woche nach Abrufbarkeit mit. Die Abrufbarkeit ist mit dem Zeitpunkt der Annahme (Ziffer 2.2) gegeben. |
| 6. | Verantwortlichkeit von oberpfalz-adressen.de für die Branchenbucheinträge |
| 6.1. | Oberpfalz-adressen.de prüft die Branchenbucheinträge weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Für die Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Jegliche Haftung von oberpfalz-adressen.de für die Branchenbucheinträge ist ausgeschlossen. oberpfalz-adressen.de stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Veröffentlichung und Pflege der Einträge im Internet zur Verfügung. |
| 6.2. | Oberpfalz-adressen.de ist berechtigt, die Branchenbucheinträge ganz oder teilweise - bei Gefahr im Verzug auch ohne Benachrichtigung des Kunden - zu löschen, falls sie Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder Rechtsverletzungen gemäß Ziffer 5.3 dieser Bedingungen erhält oder der dringende Verdacht solcher Fälle vorliegt oder falls der Kunde gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nur unwesentlich verstößt. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist. Der Kunde ist über die Unterbrechung der Schaltung unverzüglich zu informieren. |
| 6.3. | Oberpfalz-adressen.de verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Inhalte nur im gesetzlich zulässigen Rahmen und gemäß der eigenen Datenschutzbestimmungen, in der jeweils aktuellen Fassung abrufbar unter www.oberpfalz-adressen.de/datenschutz zu verwenden. |
| 6.4. |
Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist auch vor dem Ende der Vertragslaufzeit zulässig. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch oberpfalz-adressen.de gilt insbesondere
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| 7. | Nutzungsrechte |
| 7.1. | Der Kunde ist damit einverstanden, dass Oberpfalz-adressen.de seinen Eintrag sowie die bereitgehaltenen Daten in ihre Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist oberpfalz-adressen.de berechtigt, die Daten uneingeschränkt zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten insbesondere den Seiten von www.borne.cc (siehe 3.6.) zu verbinden |
| 7.2. | Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte für das Branchenbuch und stehen soweit nicht anders bestimmt im Verhältnis zum Kunden ausschließlich oberpfalz-adressen.de zu. |
| 8. |
Haftung
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte für das Branchenbuch und stehen soweit nicht anders bestimmt im Verhältnis zum Kunden ausschließlich oberpfalz-adressen.de zu. |
| 9. |
Laufzeit des Vertrages
Der Vertrag gilt für Branchenbucheinträge für die Dauer eines Jahres ab dem ersten vollständigen Veröffentlichungsmonat und wird nicht automatisch verlängert. Eine Kündigungserklärung ist nicht erforderlich. Die Laufzeit beginnt mit dem in dem Angebot festgelegten Datum. Das beiderseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. |
| 10. | Schlussbestimmungen |
| 10.1. | Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. |
| 10.2. | Soweit der Kunde Vollkaufmann ist, gilt für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten als Gerichtsstand München vereinbart. |
| 10.3. | Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. |
